Neuseeland Patentgesetz – August 2013

Neuseeland‘s Patentgesetz wurde von seinem Parlament am 28. August 2013 verabschiedet.
Die wichtigsten Punkte sind:
Allgemeine Punkte
Prüfungskriterien sind um absolute Neuheit und erfinderische Tätigkeit ausgeweitet werden (derzeit sind die Kriterien nur lokale Neuheit, obwohl die erfinderische Tätigkeit ist ein Grund für die Opposition / Widerruf!).
Keine Verlängerung der Laufzeit für Arzneimittel.
Computerprogramme
Sie sind nicht als solche patentierbar.
So Neuseeland hat einen Ansatz, der ähnlich wie in Europa gemacht.
Methoden der medizinischen Behandlung und Diagnose
Methoden der medizinischen Behandlung, die als nicht patentierbar als gegen die guten Sitten wurden, werden nun in bestimmten Ausnahmen in Betracht gezogen:
– Eine Erfindung eines Verfahrens zur Behandlung von Menschen durch Chirurgie oder Therapie ist keine patentierbare Erfindung.
– Eine Erfindung eines Verfahrens zur Diagnose am Menschen praktiziert wird, ist keine patentierbare Erfindung.
Auch hier werden diese Ausschlüsse Europäischen Praktiker vertraut sein.

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